Allgemeine Geschäftsbedingungen



Allgemeine Geschäftsbedingungen für Warenlieferungen

1. Bestellvorgang

Ihre Bestellung kann schriftlich per Brief, Fax, E-Mail, oder direkt online erfolgen.

2. Lieferbedingungen

Die Lieferung der Ware erfolgt in der Regel umgehend.

Bei nicht vorrätiger bzw. kurzfristig ausverkaufter Ware kann sich die Aufgabe zum Versand um bis zu vier Wochen verzögern. Bei Lieferschwierigkeiten durch die Vorlieferanten bleibt der Besteller für insgesamt 6 Wochen an den Auftrag gebunden. Danach kann er nur durch schriftliche Anzeige vom Vertrag zurücktreten oder wahlweise Nachlieferung für spätere Zeit verlangen. Reklamationen werden in der Regel getrennt von den übrigen Versandgeschäften abgewickelt. Gewährleistung wird nur gemäß den nachstehenden Bestimmungen gewährt. Bei Fehllieferungen besteht nur ein Anspruch auf Nachlieferung, wenn der Kunde binnen zweier Wochen diesen Mangel schriftlich anzeigt und/oder die reklamierte Ware, nach vorheriger Absprache, zurücksendet. Geringe Fehler, die durch die Herstellung entstanden sind, berechtigen nicht zur Rückgabe der Ware. Gelieferte Waren werden nur nach vorheriger Genehmigung (Rücksprache) zurückgenommen oder umgetauscht. Bei Annahmeverweigerung von Paketen sowie bei Stornierung von Aufträgen berechnen wir 20% der Rechnungssumme, aber mindestens 10,00 EURO plus aller entstandenen Porto- und Verpackungskosten.

3. Zahlungsbedingungen

Die Lieferung erfolgt grundsätzlich per Vorkasse oder Rechnung. Bei Vorkasse wird dem Kunden die Vorausrechnung übersandt und die Ware für maximal vier Wochen bereitgestellt. Sie kommt zum Versand, sobald die Zahlung (durch Überweisung) auf dem angegebenen Konto gutgeschrieben wurde. Der C.L.-Verlag behält sich vor, nach längerer Geschäftsverbindung dem Kunden die Möglichkeit auf Lieferung per Rechnung einzuräumen. In diesem Fall verbleibt die gesamte Lieferung, bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des C.L.-Verlages.

4. Preise

Für die Lieferung gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Sämtliche Bücher sind buchpreisgebunden. Die ausgewiesenen Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Mit Erscheinen neuer Preise verlieren alle vorhergehenden Preise ihre Gültigkeit.

5. Widerrufs/Rückgaberecht nach Fernabsatzgesetz

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) , oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

C.L. - Verlag
Clemens Löbe
Paarener Str. 25
13589 Berlin

Tel.: 030-362 88 239
oder 0173 - 433 1119

e-Mail: info@loebe.com

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.



Software-Lizenzbedingungen

Vorbemerkung

Diese Lizenzbedingungen gelten ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Warenlieferungen.
Die Lizenzbedingungen werden durch das Öffnen der Versiegelung bzw. durch das Fortsetzen der Installation anerkannt.

Einräumung von Nutzungsrechten

Mit Vertragsschluss über die Lieferung/den Download von Software (unabhängig vom Speichermedium) wird dem Kunden das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Nutzungsrecht an der vertragsgegenständlichen Software eingeräumt, das auf die nachfolgend beschriebene Nutzung beschränkt ist. Alle dort nicht ausdrücklich aufgeführten Nutzungsrechte verbleiben beim C.L.-Verlag als Inhaber aller Urheber- und Schutzrechte.

Umfang der Nutzungsrechte

Mit der Lieferung erwirbt der Kunde das Recht, die ihm gelieferte Software im vertragsgemäßen Umfang (Anzahl der erworbenen Lizenzen, Dauer des Nutzungsrechts) auf beliebigen Rechnern zu nutzen, die für diese Zwecke geeignet sind. Die Dauer des Nutzungsrechts bestimmt sich nach dem jeweiligen Software-Produkt, sie wird dem Kunden bei Vertragsbeginn und bei jedem weiteren Update mitgeteilt. Ein Rechtsanspruch auf Nutzung von produktergänzenden Online-Datenbanken besteht nicht, soweit diese nicht integraler Bestandteil des Produkts sind.

Der Kunde verpflichtet sich, das Programm nur für eigene Zwecke zu nutzen und es Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlich zu überlassen. Der Kunde ist berechtigt, die Software auf die Festplatte zu installieren und zu nutzen sowie von der Originaldiskette oder CD-ROM eine Sicherungskopie zu fertigen, die aber nicht gleichzeitig neben der Originalversion genutzt werden darf Der Kunde ist nicht berechtigt, Kopien der Software zu erstellen, sofern die Kopien nicht zu Datensicherungszwecken erfolgen und auch nur zu diesem Zwecke eingesetzt werden. Er darf ferner die Softwarebestandteile, mitgelieferte Bilder, das Handbuch, Begleittexte sowie die zur Software gehörige Dokumentation durch Fotokopieren oder Mikroverfilmen, elektronische Sicherung oder durch andere Verfahren nicht vervielfältigen, die Software und/oder die zugehörige Dokumentation weder vertreiben, vermieten, Dritten Unterlizenzen hieran einräumen noch diese in anderer Weise Dritten zur Verfügung stellen. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zugangskennungen und/oder Passwörter für das Produkt oder für Datenbankzugänge, die mit dem Produkt im Zusammenhang stehen, an Dritte weiterzugeben. Der Kunde ist nicht befugt, die Software und/oder die zugehörige Dokumentation ganz oder teilweise zu ändern, zu modifizieren, anzupassen oder zu dekompilieren, soweit es jeweils über die Grenzen der §§ 69d Abs. 3, 69e UrhG hinausgeht. Auch ist es dem Kunden untersagt, Copyrightvermerke, Kennzeichen/Markenzeichen und/oder Eigentumsangaben des Herausgebers an Programmen oder am Dokumentationsmaterial zu verändern.

Haftung

Für durch den Einsatz der vom C.L.-Verlag gelieferten Software an anderer Software oder an Datenträgern/ Datenverarbeitungsanlagen des Kunden entstandene Schäden wird nicht gehaftet.


Copyright © 2003 CL-Verlag Clemens Löbe Stand: 22. Dezember 2008